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Liebe Besucher, diese Webseite steht aktuell nur zu Testzwecken online. In den nächsten Monaten wird sie mit Inhalten gefüllt. Unsere behandelten Themen findest du weiter unten.

Was dich hier erwartet

Künstliche Intelligenz eröffnet Chancen – wir zeigen die rechtlichen Grenzen und Möglichkeiten.
Ob Datenschutz, Urheberrecht, Haftung oder der EU AI Act: Wir schaffen Klarheit, wo Unsicherheit herrscht.

Unsere Plattform richtet sich an Kanzleien, Unternehmen und Entscheider, die Innovation sicher und rechtskonform gestalten wollen.

KI-Recht24 – Rechtssicherheit im digitalen Zeitalter.

Zeit bis zum Launch der Webseite

Unsere Themen, die hier behandelt werden:

Im Folgenden ein Überblick über die wichtigsten rechtlichen Aspekte:

1. Datenschutz und DSGVO

• Verarbeitung personenbezogener Daten: Unternehmen müssen bei der Nutzung von KI-Systemen, die personenbezogene Daten verarbeiten, die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des jeweiligen nationalen Datenschutzgesetzes einhalten.
• Transparenz und Informationspflichten: Nutzerinnen und Nutzer sollen über die Verwendung von KI informiert werden (z.B. Identifikation von Chatbots).
• Anonymisierung und Löschrechte: Es müssen Möglichkeiten zur Wahrung von Betroffenenrechten, wie dem Recht auf Löschung, geschaffen werden.

2. Urheberrechtsfragen

• KI-generierte Inhalte: Da das Urheberrecht in Österreich und Deutschland nur menschliche Urheber kennt, besteht Unsicherheit darüber, wer Rechte an von KI generierten Inhalten hält.
• Training von KI-Systemen: Werden geschützte Werke zur Schulung von KI genutzt, liegt möglicherweise eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn keine Lizenz oder Rechtsgrundlage besteht.
• Lizenzmanagement: Unternehmen müssen sicherstellen, dass sie über alle erforderlichen Rechte und Lizenzen für die von der KI genutzten Daten und Inhalte verfügen.

3. Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Know-how

• Datenweitergabe an Dritte: Geschäftsgeheimnisse dürfen nicht versehentlich durch KI-Tools preisgegeben werden, beispielsweise wenn vertrauliche Daten zum Training oder zur Nutzung externer KI-Dienste bereitgestellt werden.
• Richtlinien für Mitarbeitende: Mitarbeitende sollten auf den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Datenschutz insbesondere beim KI-Einsatz verpflichtet werden.

4. Haftung und Produkthaftung

• Haftung für KI-Fehlentscheidungen: Wer haftet, wenn eine KI-gestützte Entscheidung zu Schäden führt (z.B. fehlerhafte automatisierte Entscheidungen)?
• Produkthaftungsrecht: Neue Richtlinien zur KI-spezifischen Haftung sind im Gesetzgebungsprozess, insbesondere für Hochrisiko-Anwendungen.

5. Risikoklassifizierung und Compliance nach dem AI Act

• Risikobasierter Ansatz: Der „AI Act“ unterscheidet zwischen verbotenen, hochriskanten und gering riskanten KI-Anwendungen mit jeweils unterschiedlichen Compliance-Pflichten.
  • Hochrisiko-KI-Systeme z.B. in kritischer Infrastruktur, Medizin, Personalauswahl oder im Justizbereich unterliegen strengen Anforderungen bezüglich Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Sicherheit und Dokumentation.
• Transparenzpflichten: Unternehmen müssen offenlegen, ob ein System künstlich ist, und Informationen über die Funktionsweise bereitstellen.
• Melde- und Aufsichtspflichten: Für Hochrisiko-Anwendungen sind umfangreiche Prüf-, Dokumentations- und Meldepflichten vorgesehen. Nationale Aufsichtsstellen überwachen die Einhaltung.

6. Sonstige Rechtsgebiete

• Persönlichkeitsrechte: Bei der Erstellung und Verbreitung von KI-generierten Abbildungen oder Inhalten, speziell unter Einbeziehung realer Personen (z.B. Deepfakes).
• Wettbewerbs- und Markenrecht: Mögliche Verstöße durch KI-generierte Werbung oder Nutzung von Marken und Logos Dritter ohne Zustimmung.
• Arbeitsrecht: Beteiligung und Information des Betriebsrats, z.B. bei Einführung von KI-Systemen mit personenbezogenen Auswirkungen (insbesondere bei Hochrisiko-KI).

7. Praktische Maßnahmen für Unternehmen

• Erstellung von internen Richtlinien zur Nutzung von KI.
• Überprüfung und Anpassung von Datenschutz- und Sicherheitskonzepten.
• Rollenspezifische Schulungen für Mitarbeitende.
• Transparente Darstellung der eingesetzten KI-Systeme gegenüber Kunden und Geschäftspartnern